EU-Verkehrskommissarin vor dem Aus
Rumäniens designierte EU-Verkehrskommissarin Rovana Plump stolpert über Privatkredit, den sie wiederum ihrer Partei gespendet hat.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die 59-jährige Rovana Plumb als Verkehrsministerin der designierten EU-Kommission vorgeschlagen. Doch nun wird es eng für die Vizepräsidentin der in Rumänien regierenden Sozialdemokraten. Der Rechtsausschuss im Europaparlament votierte gegen sie. Der Vorwurf: Plump habe einen Privatkredit von umgerechnet rund 168.000 Euro ihrer Partei PSD gespendet, um als Kandidatin für das EU-Parlament aufgestellt zu werden. Das Geld, das sie von einer ungenannten Privatperson erhalten hat, gab Plumb zwar ihrer Vermögenserklärung in Rumänien an, nicht aber gegenüber der EU-Kommission.
Alternative gesucht
Bereits im September 2017 erhob die rumänische Staatsanwaltschaft gegen sie den Vorwurf des Amtsmissbrauchs, die Ermittlungen laufen noch. Plumb sagte zwar nun in Brüssel: „Ich habe nichts Falsches getan.“ Sie habe stets Recht und Gesetz respektiert und so transparent wie möglich gehandelt. Aber vieles spricht dafür, dass von der Leyen nach einer Alternative suchen muss. Zuvor wird sich von der Leyen aber noch mit dem Parlament abstimmen. Denkbar ist beispielsweise, dass Rumänien eine andere Person für dieses Amt vorschlägt.