Dobrindt stellt sich gegen Albig-Vorschlag
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt den Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) ab, eine Straßenreparaturabgabe für alle Autofahrer einzuführen. Für deutsche Autofahrer werde es keine Mehrbelastung geben, sagte er der "Bild"-Zeitung.
Die Autofahrer würden ihren Beitrag zur Infrastruktur bereits über Kfz- und Mineralölsteuer zahlen, sagte Dobrindt. "Für deutsche Autofahrer wird es deshalb keine Mehrbelastung geben", so der CSU-Politiker. Ausländische Pkw sollten hingegen künftig per Maut den Erhalt deutscher Straßen mitfinanzieren.
Neben breiter Kritik erntete Albig mit seinem Vorschlag einer Autofahrer-Abgabe von etwa 100 Euro im Jahr auch Unterstützung. Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer sagte der „Frankfurter Rundschau“, dass Albigs Analyse richtig sei. „Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur.“ Zugleich forderte der Grünen-Verkehrsexperte eine Maut für alle Lastwagen ab 3,5 Tonnen für alle Straßen, entfernungsabhängig wie in der Schweiz. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger sagte der „Stuttgarter Zeitung“, Albig habe nur zu früh ausgesprochen, was viele in der großen Koalition insgeheim auch denken.
Die Autofahrer würden ihren Beitrag zur Infrastruktur bereits über Kfz- und Mineralölsteuer zahlen, sagte Dobrindt. "Für deutsche Autofahrer wird es deshalb keine Mehrbelastung geben", so der CSU-Politiker. Ausländische Pkw sollten hingegen künftig per Maut den Erhalt deutscher Straßen mitfinanzieren.
Neben breiter Kritik erntete Albig mit seinem Vorschlag einer Autofahrer-Abgabe von etwa 100 Euro im Jahr auch Unterstützung. Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer sagte der „Frankfurter Rundschau“, dass Albigs Analyse richtig sei. „Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur.“ Zugleich forderte der Grünen-Verkehrsexperte eine Maut für alle Lastwagen ab 3,5 Tonnen für alle Straßen, entfernungsabhängig wie in der Schweiz. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger sagte der „Stuttgarter Zeitung“, Albig habe nur zu früh ausgesprochen, was viele in der großen Koalition insgeheim auch denken.