Bundesfernstraßen: ADAC fordert neue Bundesgesellschaft
Die deutschen Fernstraßen leiden unter einem enormen Modernisierungsstau. Deshalb sei eine Reform der Finanzierung und Verwaltung nötig. Daher sei eine Bundesfernstraßengesellschaft dringend erforderlich. Zu diesem Schluss kommt der Automobilclub ADAC auf Grund einer Studie des Instituts für Klimaschutz, Energie und Mobilität im Auftrag des Clubs. Eine solche Gesellschaft müsse sich zudem gänzlich im Eigentum des Bundes befinden, um als Bauherr die arbeiten zentral zu steuern. Weiter müsse der Bund die Ausstattung der Straßenbauverwaltungen der Länder verbessern und deren Prozesse optimieren. Oberstes Ziel einer Reform sei, die Qualität der Bundesfernstraßen dauerhaft zu verbessern. Eine neue Bundesfernstraßengesellschaft müsste laut ADAC zuverlässig Finanzmittel bereitstellen und sich bei der Verwendung am tatsächlichen Bedarf orientieren. „Eine Bundesfernstraßengesellschaft muss die Investitionen so steuern, dass sie nicht an Landesgrenzen enden, sondern sich am tatsächlichen Modernisierungsbedarf bemessen“, sagt Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr. „Die Reform der Auftragsverwaltung bei Bundesstraßen und Autobahnen braucht ein schlüssiges Gesamtkonzept, das von Bund und Ländern gleichermaßen getragen wird. Gegebenenfalls muss im Verlauf der Debatte auch eine Grundgesetzänderung erwogen werden.“ Weiter sei es laut ADAC unabdingbar, dass es weiterhin ein Bestandteil der Daseinsvorsorge und damit eine öffentliche Aufgabe bleibe, Bundesfernstraßen bereitzustellen. Würden die Fernstraßen privatisiert, kämen unterm Strich höhere Kosten auf Nutzer und Steuerzahler zu.